PASSAU. Der Chef der österreichischen Identitären Bewegung (IBÖ), Martin Sellner, ist erfolgreich nach Deutschland eingereist. Nachdem er von deutschen Grenzpolizisten zwischenzeitlich fast 30 Minuten festgehalten und durchsucht wurde, gestatteten ihm die Beamten  schließlich die Einreise. „Ein Pressevertreter der Polizei erklärte eben, daß gegen Martin Sellner nichts vorliege und er daher in die Bundesrepublik einreisen dürfe“, erklärte der Journalist Michael Scharfmüller vom Nachrichtenportal Info-Direkt. Ein zuvor veröffentlichtes Foto zeigte den IBÖ-Chef am Grenzübergang im Gespräch mit deutschen Polizisten. Andere Bilder zeigen, wie der gebürtige Wiener offenbar von den Beamten durchsucht wird.

Zuvor hatten Medienberichte für Aufsehen gesorgt, wonach die deutschen Behörden ein Einreiseverbot gegen den Identitären erlassen haben sollen. Auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT wollte das Bundesinnenministerium am Montagabend ein Einreiseverbot gegen Sellner weder bestätigen noch dementieren. Grundsätzlich äußere man sich nicht zu Einzelfällen, sagte ein Sprecher.

Sellner hatte daraufhin angekündigt, am Montag in die nahe der Grenze gelegene Stadt Passau fahren zu wollen, um dort ein Café zu besuchen. Bis zum Grenzübertritt veröffentlichte er einen Live-Stream der Fahrt. Die Videoübertragung brach jedoch kurz vor der Grenze ab.

Sellner kündigte juristische Schritte gegen Einreiseverbot an

Der Identitäre hatte zudem juristische Schritte gegen das mögliche Einreiseverbot angekündigt. Zugleich startete er eine Petition mit dem Titel „Einreiseverbot gegen Martin Sellner sofort aufheben“.

Hintergrund sind Berichte über angebliche Vertreibungspläne, die der IBÖ-Chef auf einem Treffen in Potsdam vorgestellt habe. Demnach habe der Österreicher auf einem Treffen die Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund gefordert. Der IBÖ-Chef widerspricht dieser Darstellung energisch. Er habe lediglich die Abschiebung illegaler Einwanderer gefordert, ebenso, daß man auf nicht-assimilierte deutsche Staatsbürger, wie Islamisten oder Clan-Mitglieder, einen stärkeren Anpassungsdruck ausüben solle. (lb)